Kabinett vor Ort in Teltow-Fläming: Landkreis mit hoher wirtschaftlicher Dynamik / weitere Gewerbeflächen notwendig / Daseinsvorsorge sichern
Zu den Ergebnissen der Kabinettssitzung teilt Regierungssprecher Florian Engels mit:
veröffentlicht am 09.01.2024
Unter der Leitung von Ministerpräsident Dietmar Woidke und Landrätin Kornelia Wehlan kam die Landesregierung heute mit der Spitze des Landkreises Teltow-Fläming in der Kreisverwaltung Luckenwalde zur gemeinsamen Kabinettssitzung zusammen. Woidke sagte im Anschluss: „Der Landkreis Teltow-Fläming hat sich in den vergangenen zehn Jahren wirtschaftlich überdurchschnittlich gut entwickelt. Gemeinsam mit der Kreisverwaltung werden wir alles dafür tun, dass sich dieser positive Trend fortsetzt.“ Mit der heutigen „Kabinett vor Ort“-Sitzung vollendete die Landesregierung ihre im April 2022 gestartete Reihe gemeinsamer Kabinettsitzungen mit den 14 brandenburgischen Landkreisen und 4 kreisfreien Städten in dieser Legislatur.
Woidke: „Teltow-Fläming ist ein Zugpferd für Brandenburgs gute wirtschaftliche Entwicklung. Der Kreis verzeichnet seit Jahren eine erhebliche Wachstumsdynamik. Als erfolgreicher Wirtschaftsstandort mit Spitzenplätzen auf den Gebieten der Luft- und Raumfahrtindustrie, der Biotechnologie und des Fahrzeugbaus, finden sich hier gut bezahlte Arbeitsplätze. Hier lässt es sich gut arbeiten und leben. Bevölkerungswachstum und Wirtschaftsdynamik müssen von Politik und Verwaltung intensiv begleitet werden. Die Infrastruktur muss ebenbürtig wachsen. Das gilt für Mobilität und Wohnungsbau ebenso wie für Bildung, medizinische Versorgung und Kultur. Die Menschen sollen auch in Zukunft eine gute Daseinsvorsorge und die Unternehmen gute Standortbedingungen vorfinden. Die Landesregierung hat das im Blick und wird den Landkreis weiterhin dabei unterstützen.“
Kornelia Wehlan, Landrätin Teltow-Fläming: „Aus Sicht des Landkreises Teltow-Fläming standen die Themen Mobilität, Bildung, Integration der Flüchtlinge und die medizinische Versorgung besonders im ländlichen Raum im Mittelpunkt. Schwerpunkte waren dabei die Finanzierung der Daseinsvorsorge und die rechtliche Ausgestaltung am Beispiel des medizinischen Versorgungszentrums Baruth/Mark. Die Aussprache der beiden Verantwortungsebenen – Landesregierung und Landkreis – schärfte das Problembewusstsein bei beiden Seiten und dient der weiteren lösungsorientierten Arbeit.“
Ursula Nonnemacher, Ministerin für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz: „Brandenburg ist bei der Gestaltung innovativer Versorgungsformen im Gesundheits- und Pflegebereich Vorreiter. Ein gutes Beispiel dafür ist das MVZ Gesundheitszentrum Baruth. Es ist das erste kommunale Medizinische Versorgungszentrum in Ostdeutschland. Wir brauchen mehr MVZ in kommunaler Trägerschaft, um auch in Zukunft eine erreichbare medizinische Versorgung der Patientinnen und Patienten auf hohem Niveau sicherzustellen. Mit dem Ziel, die Kommunen besser in die Lage zu versetzen, eine starke lokale Versorgungsinfrastruktur aufzubauen, hat der Bund beim geplanten Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz eine Erleichterung der Gründung kommunaler MVZ in Aussicht gestellt. Dafür hatte sich Brandenburg aktiv eingesetzt.“
Michael Stübgen, Minister des Inneren und für Kommunales: „„Brandenburgs Landkreise haben sich gut entwickelt, das gilt auch für Teltow-Fläming. Die Krisen um uns herum verdeutlichen jedoch, dass wir uns auf den Erfolgen der Vergangenheit nicht ausruhen dürfen. Krieg in Europa, Migration auf Rekordniveau und die angespannte wirtschaftliche Lage stellen uns vor neue Herausforderungen. Die Verunsicherung in Teilen der Bevölkerung ist vor diesem Hintergrund nachvollziehbar und zeigt sich auch in den aktuellen Protesten und Demonstrationen. Es ist die Aufgabe der Politik jetzt auf allen Ebenen ihren Beitrag zur Beruhigung der Lage beizutragen.“
Aus aktuellem Anlass wurde auch die Situation der landwirtschaftlichen Betriebe im Kreis besprochen. Dazu sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke: „Unsere Landwirtschaft ist Herz und Rückgrat des ländlichen Raums. Die durch die Bundesregierung vorgesehene zusätzliche Belastung der Bauern gefährdet die Wettbewerbsfähigkeit der Brandenburger Landwirtschaft. Es war ein erster guter Schritt in die richtige Richtung, dass ein Teil der zusätzlichen Belastung jetzt rückgängig gemacht wurde, reicht aber nicht aus. Diesel ist und bleibt noch für längere Zeit der wichtigste Kraftstoff bei Landwirtschaft, Forst und Gartenbau. Die Bauern haben hier keine Alternative. Die Agrardiesel-Beihilfe muss daher bestehen bleiben.
Am gestrigen Montag habe ich vor und in der Staatskanzlei mit vielen Vertretern von Landwirtschaft und Handwerk gesprochen. Es geht um hohe Kosten, aber auch Themen wie überbordende Bürokratie. In Kürze werde ich mich dazu unter anderem mit dem Landesbauernverband treffen, mit dessen Präsident Henrik Wendorff ich sowieso regelmäßig im Gespräch bin.“
Landrätin Kornelia Wehlan: „Die 400 landwirtschaftlichen Unternehmen im Landkreis Teltow-Fläming brauchen Planungssicherheit und verdienen für ihre wichtige Arbeit höchsten Respekt. Denn die Halbwertzeiten von handelnder Bundespolitik sind in der Bilanz eines Landwirtschaftsunternehmens nicht mehr darstellbar. Ich halte die teilweise geplante Rücknahme der Agrarkürzungen für unzureichend und erwarte vom Bund Gespräche auf Augenhöhe mit den Landwirten.
Die Schuldenbremse war sicherlich ein taugliches Instrument in guten Zeiten, aber die aktuellen Probleme und Herausforderungen lassen sich nicht lösen, ohne zusätzlich Geld in die Hand zu nehmen. Staatssparen entzieht Binnenkaufkraft, weil Nachfrage und Absatz stocken. Das hat große Auswirkungen auf Bevölkerung und Wirtschaft. Den Protest der Landwirte kann ich gut verstehen, aber ich distanziere mich klar von allen Aktionen, die sich gegen unser friedliches und demokratisches Miteinander richten.“
Wirtschaftsentwicklung
Beim Zuwachs der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im Zeitraum 2010 bis 2022 belegt Teltow-Fläming den Spitzenplatz aller 18 Landkreise bzw. kreisfreien Städte. Die Prognosen gehen davon aus, dass sich die bisherig positive Wirtschaftsentwicklung im Landkreis fortsetzen wird. Die Tesla Autofabrik in Grünheide strahlt auch nach Teltow-Fläming aus. Die hohe Nachfrage nach Gewerbeflächen im Landkreis bleibt bestehen. Aus Sicht von Landesregierung und Kreis sollten bis 2028 weitere 90 Hektar hinzukommen, um ansiedlungs- oder erweiterungsinteressierten Unternehmen passende Angebote machen zu können.
Luckenwalde ist als Regionaler Wachstumskern (RWK) im südlichen Teil des Landkreises ein wichtiger strukturpolitischer Anker mit Ausstrahlung in die weitere Umgebung. Der Biotechnologiepark Luckenwalde hat eine Schlüsselfunktion für die weitere Entwicklung. Auf einer Gesamtfläche von 28 Hektar sind aktuell 18 auch international agierende Unternehmen mit rund 700 Beschäftigten angesiedelt. Der Ausbau des Biotechnologieparks wurde maßgeblich aus Mitteln des Bund-Länder-Programms GRW-Infrastruktur (GRW-I) unterstützt. Er ist derzeit nahezu vollständig ausgelastet. Daher begrüßt die Landesregierung die Planungen der Struktur- und Wirtschaftsfördergesellschaft des Landkreises (SWFG mbH) zur Erweiterung des Biotechnologieparks um ein weiteres Technologiezentrum mit einer Gesamtnutzfläche von 3.445 Quadratmetern. Dafür sind 38,5 Millionen Euro veranschlagt. Begrüßt werden auch die Bestrebungen der Stadt Ludwigsfelde zur Errichtung eines Technologie- und Gründerzentrums. Eine Unterstützung des Landes mit Mitteln aus dem GRW-I-Programm wird derzeit geprüft. Damit wird die Schlüsselstellung des Standortes für die Weiterentwicklung der Regionalwirtschaft weiter gestärkt.
Die Jugendarbeitslosenquote in Teltow-Fläming ist in den vergangenen Jahren von 5,4 % (2018) auf 4,8 % (2023) gesunken. Sie liegt damit unter dem Brandenburger Durchschnitt (2018: 7,0 %; 2023: 6,3 %). Diese positive Entwicklung wird auch der Arbeit der Jugendberufsagentur (JBA) in Luckenwalde und Zossen zugeschrieben, die seit 2016 eng mit Schulen, Kammern und weiteren Kooperationspartnern zusammenarbeitet, um junge Menschen bei der Berufswahl zu unterstützen. Auch in Teltow-Fläming wird es für Betriebe immer schwieriger, Fachkräftenachwuchs zu finden:
Derzeit kommen auf 100 freie Ausbildungsstellen nur 48 Bewerberinnen und Bewerber. Der Brandenburger Schnitt liegt bei 64 Bewerberinnen und Bewerbern je 100 Ausbildungsstellen.
Woidke: „Im Brandenburger Ausbildungskonsens arbeiten wir mit vielen Partnern daran, mehr Jugendliche in die Ausbildung zu bekommen. Wichtig sind passgenaue Angebote der Betriebe. Das will ich gemeinsam mit den Kammern weiter voranbringen.“
Mobilität
Der Landkreis Teltow-Fläming erhält für das Jahr 2023 knapp 5,37 Millionen Euro für den öffentlichen Nahverkehr vom Land. Mit dem neuen ÖPNV-Gesetz wurde diese Summe um 410.000 Euro erhöht. Zudem werden die beiden PlusBus-Linien 714 (Ludwigsfelde - Zossen) und 715 (Ludwigsfelde - Potsdam) auch in 2024 vom Land finanziell unterstützt. Die Höhe hierzu steht noch nicht fest. Die Verkehrsunternehmen profitieren zudem von Ausgleichszahlungen für gestiegene Energiekosten aus dem Brandenburg-Paket. Um die kommunalen Aufgabenträger bei der Umstellung der Busflotten in Brandenburg auf alternative Antriebssysteme zur Umsetzung der „Clean Vehicles Directive“ zu unterstützen, erarbeitet das Land derzeit eine Förderrichtlinie, die die Angebote des Bundes ergänzen soll.
Der Landkreis Teltow-Fläming erarbeitete seit Sommer 2022 ein kreisweites Radverkehrskonzept. Dieses wurde von der Landesregierung gefördert und am 11. Dezember 2023 vom Kreistag beschlossen. Die Überlegungen des Landkreises zu den Bedarfen an Bundes- und Landesstraßen bilden eine Grundlage für die Konzeption eines durchgehenden „Radnetz Brandenburg“, eine zentrale Maßnahme der Radverkehrsstrategie 2030.
Für den Landkreis ist die Weiterentwicklung der so genannten Anhalter-Bahn von hoher Bedeutung. Durch die Zunahme des Fernverkehrs zwischen Berlin und München gibt es auch zunehmend Trassenkonflikte zwischen Schienenpersonennahverkehr (SPNV) und Fernverkehr zulasten des Regionalverkehrs. In den Vorhabengesprächen von Bund, Ländern und der Deutschen Bahn setzt sich das Land für einen viergleisigen Ausbau der Anhalter Bahn zwischen Berlin-Südkreuz und Ludwigsfelde mit der Trennung von Fernverkehr und SPNV ein. Laut Bund soll bereits eine Entlastung der Strecke mit Inbetriebnahme der Dresdner Bahn Ende 2025 erfolgen.
Rangsdorf liegt im Korridor Süd des größten Infrastrukturprojektes der Länder Berlin und Brandenburg, i2030. Ziel ist es, die Anbindung der gesamten Region deutlich zu verbessern. In der Station Dahlewitz werden die Bahnsteige erweitert, damit längere Züge halten können. Davon wird auch Rangsdorf profitieren. Auch die Weiterentwicklung der Busanbindung des Gewerbegebiets wird geprüft.
Daseinsvorsorge
Medizinische Versorgung
Nach Angaben der Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg (KVBB) ist die ambulante medizinische Versorgung im Landkreis Teltow-Fläming grundsätzlich gesichert. Es droht keine Unterversorgung. Insgesamt sind derzeit 102 Hausärzte, 95 Fachärzte und 34 Vertragspsychotherapeuten im Landkreis Teltow-Fläming ambulant tätig.
Aufgrund von Zuzug und demographischem Wandel muss die medizinische Versorgung im ländlichen Raum weiter ausgebaut und junge Ärztinnen und Ärzte für ländliche Gebiete im Land Brandenburg gewonnen werden. Dafür wurde im Jahr 2019 das Landärzteprogramm aufgelegt. Es wird mit Landesmitteln in Höhe von 12 Millionen Euro gefördert und durch die KVBB umgesetzt. Das Stipendienprogramm zur Förderung von Studierenden, die sich verpflichten, nach Studium und fachärztlicher Weiterbildung für mindestens fünf Jahre in ländlichen Regionen Brandenburgs tätig zu sein, erweist sich als erfolgreich. Derzeit werden insgesamt 198 Studierende der Humanmedizin gefördert.
Von der für 2024 geplanten Gründung einer Medizinischen Universität in Cottbus sind perspektivisch positive Effekte auch für die medizinische Versorgung im Landkreis Teltow-Fläming zu erwarten. Nach Plänen des Landes sollen zehn Prozent der Studienplätze an Bewerberinnen und Bewerber vergeben werden, die sich verpflichten nach ihrer Ausbildung für mindestens zehn Jahr in so genannten Bedarfsgebieten Brandenburgs zu arbeiten.
Schulentwicklungsplanung im Landkreis
In Teltow-Fläming besteht eine gut ausgebaute und regional gleichmäßige, über alle Schulformen und -träger verteilte Schulinfrastruktur. Im laufenden Schuljahr gibt es 58 allgemeinbildende und berufliche Schulen. Davon befinden sich 52 Schulen in öffentlicher Trägerschaft und 6 in freier Trägerschaft. Die Grundversorgung mit den erforderlichen Bildungsgängen ist damit gut gesichert. Aufgrund der steigenden Bevölkerungszahlen durch Zuzug und Migration und den damit einhergehenden steigenden Schülerzahlen, mussten und müssen Schulträger dennoch auf die veränderte Situation reagieren und die Kapazitäten erweitern.
Demnach sind folgende zusätzliche schulische Kapazitäten im Bereich der Grundschulen und weiterführenden Schulen geplant:
- Die Städte Luckenwalde und Jüterbog prüfen jeweils die Errichtung einer weiteren Grundschule.
- An den Oberschulen in Jüterbog, Luckenwalde, Trebbin und Rangsdorf wurden kurzfristig die Kapazitäten erhöht.
- In Rangsdorf wird geplant, eine Grundschule am Standort einer Oberschule zu errichten. Die Kapazität der Oberschule soll durch einen Neubau an einem anderen Standort auf 3 Züge erhöht werden.
- Im Raum Ludwigsfelde sollen kurzfristig weitere Oberschul-Kapazitäten geschaffen werden.
- In Zossen ist eine weitere Grundschule zum Schuljahr 2026/27 geplant; außerdem ist eine Kapazitätserhöhung (mittels Container) an der Goethe-Grundschule vorgesehen sowie ein Alternativstandort der Oberschule.
- Die Grundschule Dabendorf wird derzeit saniert. Mit Fertigstellung zum Schuljahr 2025/26 soll die Kapazität von bisher einem Zug auf 2 bis 3 Züge erhöht werden.
Im Landkreis Teltow-Fläming werden derzeit 1.130 fremdsprachige Kinder und Jugendliche beschult. Das entspricht einem Anteil von 5,9 Prozent an der Gesamtschülerschaft. Die Integration der fremdsprachigen Schülerinnen und Schüler wird im Landkreis grundsätzlich an die Schulplatzkapazitäten der Regelklassen gekoppelt, deshalb hat der Landkreis erste Schritte der Kapazitätserweiterung initiiert.
Integration/Unterbringung von Geflüchteten
Im vergangenen Jahr hat der Landkreis Teltow-Fläming 682 Geflüchtete aufgenommen. Der Kreis plant die Erweiterung bzw. Neueinrichtung von Unterkünften für Geflüchtete. Das DRK-Flüchtlingsheim Luckenwalde soll in diesem Jahr von derzeit 130 auf 200 Plätze erweitert werden. In Welsickendorf ist eine Unterbringung in „Verbund-Wohnungen vorgesehen. In einem früheren Hotel in Trebbin sollen bis zu 80 Plätze bereitgestellt werden. Um die Kommunen zu entlasten wurde zudem die Erstaufnahmeeinrichtung in Wünsdorf bereits durch Container um 300 Plätze erweitert, weitere 200 sollen folgen.
Zur Integration der Geflüchteten und Arbeitsaufnahme ist die Migrationssozialarbeit (MSA) von zentraler Bedeutung. Sie wird im Rahmen des Landesaufnahmegesetzes von den Kommunen ausgeführt und vom Land freiwillig finanziert. Die Arbeit der MSA wird aus Mitteln des „Brandenburg-Paket“ für den Landkreis Teltow-Fläming um vier weitere Stellen aufgestockt. Das Integrationsministerium unterstützt zudem mehrere integrative Projektvorhaben im Landkreis Teltow-Fläming aus dem „Integrationsbudget“. Gefördert wurden unter anderem die Renovierung und Ausstattung von Bestandsplätzen in der Gemeinschaftsunterkunft in Jüterbog (Förderung ca. 209.000 Euro), das Projekt „Familie-Kind-Schule“ des Diakonischen Werk Teltow-Fläming e.V. (Förderung ca.108.000 Euro) sowie das Projekt „Deutsche Sprache ERLERNEN“ der Gemeinnützigen Arbeitsförderungsgesellschaft Klausdorf gGmbH (Förderung ca. 39.000 Euro).
Wie auch in anderen Landkreisen und Städten gibt es in Teltow-Fläming zahlreiche Initiativen, die die Unterbringung und Integration von Geflüchteten ehrenamtlich unterstützen. Zwei von ihnen wurden bereits ausgezeichnet: Die Initiative „Gemeinsam in Jüterbog“ wurde 2018 mit dem Band für Mut und Verständigung ausgezeichnet, der interkulturelle Bildungs- und Hilfeverein Phönix e.V. erhielt 2021 den Landesintegrationspreis für die Projekte „Lerncoaching“ und „Kindersprachtreff“.
