Kommunen und ländliche Räume mit Regionalentwicklung stärken: Bilanz zur Regionalentwicklungsstrategie im Kabinett – Staatssekretärin Haase: „Intensive Kooperation der Regionen“
Zu den Ergebnissen der Kabinettssitzung teilt die stellvertretende Regierungssprecherin Eva Jobs mit:
veröffentlicht am 09.07.2024
Nachhaltiges Wachstum im ganzen Land, gleichwertige Lebensverhältnisse und Entwicklungsimpulse für alle Landkreise: Mit der Regionalentwicklungsstrategie (RES) „Stärken verbinden“ werden die Regionen gestärkt und ländliche Räume noch mehr berücksichtigt. Das Kabinett hat sich heute mit ihrem Umsetzungsstand befasst. Basis der Strategie ist ein Kabinettbeschluss vom August 2021, der eine kreis- und themenübergreifende Zusammenarbeit in den Regionen angeregt.
Die zuständige Staatssekretärin Dr. Friederike Haase betonte: „Die regionalen Verantwortlichen haben diese Chance ergriffen und im Dialog gemeinsame Ziele vereinbart. Die Kooperationen führen zu gemeinsam beschlossenen Schlüsselvorhaben und Projekten der Regionen für die Regionen. Damit soll das Land unter Berücksichtigung regionaler Stärken vorangebracht und sollen gleichwertige Lebensverhältnisse gesichert werden. Die landesweit 15 Schlüsselvorhaben mit insgesamt fast 50 Teilprojekten belegen, dass mit der Umsetzung der Regionalentwicklungsstrategie neue Kooperationen zwischen Stadt und Land sowie kommunalen und zivilgesellschaftlichen Partnern entstehen und gemeinsam Zukunftsthemen aufgegriffen werden.“
Haase weiter: „Die regionalen Schlüsselvorhaben knüpfen an Bewährtes an, gehen zum Teil aber auch darüber hinaus. Die Themenvielfalt ist groß. Und sie zeigen, dass die regionalen Verantwortlichen den künftigen Herausforderungen mit klugen Konzepten begegnen.“ Mehrere Vorhaben befassen sich mit klimagerechter Mobilität und Erreichbarkeit der ländlichen Räume, beispielsweise durch den Bau von smarten Mobilstationen an Bahnhöfen und an Gewerbestandorten. In einigen Regionen ziehen Regionalmanagements, Unternehmen und Vereine mit Kommunen zusammen an einem Strang, um das Erleben in den Tourismusregionen zu verbessern und die touristische Wertschöpfung zu erhöhen, wie bei den Erlebnisräumen Seenland Oder-Spree, oder dem Wassertourismuskonzept im Landkreis Oberhavel mit seinen angrenzenden Regionen. Auch der Innovationscampus meBest in Schwedt gehört zu den Schlüsselvorhaben der RES. Er zielt mit den geplanten Einrichtungen auf eine aktive Verständigung über die anstehenden Entwicklungen und eine zukunftsfähige Aufstellung am Industriestandort mit Ausstrahlung nicht nur auf die Region, sondern das ganze Land Brandenburg. Weitere Handlungsfelder sind Bürgerenergie, nachhaltige Stadtentwicklung und -quartiere sowie technologische Weiterentwicklungen, wie im Bereich Life Science in regionsübergreifender Zusammenarbeit vom Biotechnologiestandort in Hennigsdorf mit wissenschaftlichen Standorten in Potsdam-Golm und Berlin.
Bei den Achsen von Berlin in die Lausitz, die Prignitz und die Uckermark sowie an der Ostbahn berühren sich die Strategieprozesse der berlin-brandenburgischen Achsenentwicklung und der brandenburgischen Regionalentwicklung. Mit fünf Schlüsselvorhaben tragen die brandenburgischen Regionen dazu bei, dass sich entlang der Schienenstrecken Entwicklungskorridore von der Metropole Berlin bis in die Nachbarländer hinein bilden, die gegenseitige Impulse befördern, Potenziale bündeln und breit viele Kommunen einbinden. Mit der „Zukunftsachse Prignitzexpress“ und dem „Brandenburger Tor“ sollen beispielsweise neues Wohnen und Arbeiten 2.0 sowie Innovationen entwickelt werden, wie in Wittenberge durch den Ausbau des Bahnhofs mit Coworking-Space und Zukunftslabor. An der Ostbahn verständigen sich die Kommunen darauf, wie die Mobilität zur Schiene gestaltet werden und die Flächennutzung für die Zukunft aussehen kann.
Drei Jahre, nachdem die konzeptionelle Erarbeitung der Strategie begonnen hat, wurde zu Beginn des Jahres 2024 ein externes Gutachten beauftragt, das Bilanz über die ersten Effekte und Wirkungen der RES zieht. Haase: „Der vorgelegte Statusbericht bestätigt, dass der Ansatz richtig war. Der Austausch in den Regionen hat sich intensiviert. Insbesondere der ländliche Raum wurde mehr miteinbezogen. Die Perspektiven aus Stadt und Land, von starken Standorten und ländlichem Raum sind häufiger zusammengekommen. Der Dialog über die gemeinsamen regionalen Ziele hat die Regionen vorangebracht.“
Regionale Wachstumskerne, Landkreise und LEADER-Aktionsgruppen sowie die Regionalen Planungsstellen haben an der Untersuchung mitgewirkt. Haase: „Auch in Zukunft sind eine intensive Kommunikation des Strategieprozesses, ein aktiver Austausch zwischen Regionen und Landesregierung und eine verbindliche Handhabung und Begleitung der vom Kabinett bestätigten Schlüsselvorhaben wichtige Faktoren für den Erfolg.“
Seit dem Kabinettbeschluss zur Regionalentwicklungsstrategie „Stärken verbinden“ im August 2021 wurden die REGIONALEN als Dialog- und Arbeitsprozesse in den vier Regionen Havelland-Fläming, Prignitz-Oberhavel, Uckermark-Barnim und Oderland-Spree eingeführt (für die Region Lausitz-Spreewald ist der Strukturentwicklungsprozess Lausitz mit dem Lausitzprogramm 2038 die zentrale regionale Entwicklungsstrategie). In diesen vier Regionen wurde das „Gegenstromprinzip“ mit der Landesregierung weiter verstetigt. Regelmäßig werden begleitende Veranstaltungen für die regionalen Schlüsselakteure und den Austausch untereinander angeboten.
Staatssekretärin Haase kommt heute Nachmittag (16.00 Uhr) mit regionalen Schlüsselakteuren zum Regionaltreffen Nordwest im Potsdam Museum zusammen. Dabei geht es vor allem um Nachhaltige Mobilität in der Landeshauptstadt und im Landkreis Potsdam-Mittelmark. Mit den geplanten Mobilstationen – smart und mit digitaler Verkehrslenkung verknüpft – sollen die Standorte entlang der Strecke des RE 7 von Berlin über Potsdam bis nach Sachsen-Anhalt stärker verbunden und Schnittstellen von der schienengebundenen Achse in die Region geschaffen werden. Orte wie Bad Belzig und Wiesenburg, in denen sich viele kreative und innovative Köpfe finden, werden dann noch besser erreichbar sein, gerade aus dem ländlichen Raum, und gut vernetzt mit anderen Hotspots an der Achse.
