Kabinett

Land stärkt Feuerwehrunterricht an Schulen

17.09.2024 - Die Landesregierung hat sich heute auf eine personelle und finanzielle Stärkung des Brandenburger Erfolgsprojektes „Feuerwehr macht Schule“ verständigt. In engem Austausch haben das Innenministerium und das Bildungsministerium dafür ein Eckpunktepapier erarbeitet, das in der heutigen Kabinettssitzung beraten wurde. Innenminister Michael Stübgen: „Das Wahlpflichtfach ‚Feuerwehr macht Schule‘ ist ein Brandenburger Erfolgsprojekt, das deutschlandweit für Aufsehen gesorgt hat. Gerade in einem Flächenland kann Brand- und Katastrophenschutz nur funktionieren, wenn vor Ort mit angepackt wird..."
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Hochwasser

Land und Kommunen bereiten sich auf Hochwassersituation vor

16.09.2024 - Angesichts möglicher Hochwasser auch in Brandenburg verständigten sich am Sonntagnachmittag Landesregierung, Landkreise und kreisfreie Städte auf ein abgestimmtes Vorgehen. Die Telefonkonferenz hatte Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke aufgrund der sich in den Flusszuläufen nach Brandenburg in Polen und Tschechien zuspitzenden Lage kurzfristig einberufen. An der Beratung nahmen auch Vertreter des Technischen Hilfswerks, des Landeskommandos der Bundeswehr und der Feuerwehr teil. Zugleich wurde vereinbart, beiden Ländern, aber auch eventuell betroffenen Bundesländern, technische Hilfe anzubieten und bei Bedarf umgehend zu handeln. 
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Netzkosten

Günstigere Energiekosten für Brandenburgerinnen und Brandenburger

05.09.2024 - Die Bundesnetzagentur hat eine neue Festlegung zur Verteilung der Mehrkosten veröffentlicht, die in Verteilernetzen mit besonders viel erneuerbarer Stromerzeugung entstehen. Ab 1. Januar 2025 werden alle Stromverbraucher an den Ausbaukosten gleichmäßig beteiligt. Dadurch werden die Brandenburger Energiekunden entlastet. Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke sagte dazu„Endlich Fairness bei den Netzentgelten, endlich wird Brandenburg nicht mehr für seine Vorreiterrolle beim Ausbau der Erneuerbaren Energien bestraft. Es wird Zeit, dass endlich Fakten geschaffen wurden und mit der geplanten Umverteilung der Netzkosten Erzeugerländer wie Brandenburg entlastet werden."
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